Sammlung von Newsfeeds

Wasserstoff statt Batterie

FDP Bundespartei - Do, 07/18/2019 - 12:25

“Es ist zu teuer, nicht auf Technologieoffenheit zu setzen“, stellt FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer klar. Er appelliert an die Politik, beim Klimaschutz auf Technik und Innovation zu setzen. Im Gastbeitrag für die Südwest-Presse legt Theurer dar, weshalb die Wasserstoff-Brennstoffzelle der Batterie als Antrieb für Autos überlegen ist, welche Steine neuen Technologien in Deutschland in den Weg gelegt werden und wie andere Länder in diesem Bereich vorangehen.

Kategorien: Bund

Die Bundeswehr ist kein Nebenjob

FDP Bundespartei - Mi, 07/17/2019 - 14:00

Annegret Kramp-Karrenbauer übernimmt den Posten der Verteidigungsministerin von Ursula von der Leyen. Die Freien Demokraten sehen diese Personalentscheidung kritisch. FDP-Chef Christian Lindner twitterte: “Die Bundeswehr ist kein Nebenjob.“ Außerdem seien der Vorlauf und die Position eine Hypothek. "Die Bundeswehr ist zu wichtig, um den Chefsessel für parteipolitische Profilierung zu benutzen", unterstrich FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg.

Kategorien: Bund

Liberale gratulieren von der Leyen

FDP Bundespartei - Mi, 07/17/2019 - 12:25

Sie hat es geschafft: Ursula von der Leyen hat die Mehrheit der Europaparlamentarier von sich überzeugt und wird ab November das Amt der EU-Kommissionspräsidentin übernehmen. Nicola Beer, Vizepräsidentin des EU-Parlaments, erklärte, dass die Liberalen mit der Wahl von der Leyens eine “Hängepartie an der Spitze der EU-Kommission“ verhindern wollten. Es gelte “sicherzustellen, dass in stürmischen Zeiten eines drohenden Brexits die Europäische Union handlungsfähig ist“. Von der Leyen wurde mit 383 Stimmen gewählt – neun Stimmen über der nötigen absoluten Mehrheit.

Kategorien: Bund

Theurer bleibt Vorsitzender der FDP Baden-Württemberg

FDP Bundespartei - Di, 07/16/2019 - 15:20

Michael Theurer bleibt Vorsitzender des baden-württembergischen FDP-Landesverbands. Er wurde beim Landesparteitag in Heilbronn mit 89,2 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurden als stellvertretende Landesvorsitzende Hans-Ulrich Rülke (87,7 Prozent), Gabriele Heise (88,1 Prozent) und Pascal Kober (88,4 Prozent). Judith Skudelny (80,8 Prozent) bleibt Generalsekretärin und Michael Georg Link Schatzmeister (96,5 Prozent). Um sowohl in Stuttgart als auch in Berlin wieder Regierungsverantwortung übernehmen zu können, machte sich Theurer in seiner Rede für eine ‘Doppelstrategie‘ 2021 stark. “Wir wollen, dass dieses Land anders regiert wird“, so Theurer. Um dies zu erreichen, solle die FDP offensiver und kreativer werden.

Kategorien: Bund

FDP Sachsen startet in den Wahlkampf

FDP Bundespartei - Di, 07/16/2019 - 15:15

Am 1. September finden in Sachsen Landtagswahlen statt. Der sächsische FDP-Landeschef und Spitzenkandidat Holger Zastrow stellte das Hauptmotiv der ersten Kampagnenstufe zur Landtagswahl vor: “Wenn Du mehr kannst, als Du darfst, was glaubst Du, wer für Dich kämpft?“. Zastrow machte deutlich, die FDP sei in Sachsen Partner derjenigen Wählerinnen und Wähler, die etwas bewegen und nicht weiter ausgebremst werden wollen. Das große Thema: “Einfach machen!“. Vieles in Sachsen sei schwerfällig, langsam und raube Energie, beklagte Zastrow. Er kämpfe daher gegen Bürokratie, Gängelung und Bevormundung.

Kategorien: Bund

Liberaler Aktionstag in Brandenburg

FDP Bundespartei - Di, 07/16/2019 - 14:40

Um am 1. September in den Landtag zurückzukehren, brauchen die Freien Demokraten Brandenburgs die volle Unterstützung aus allen Landesverbänden. "Brandenburg wächst mit seinen Menschen", das optimistische Wahlkampfmotto der Freien Demokraten motiviert Brandenburg. Denn: Nur wenn jeder Einzelne vorankommen kann, kommt auch Brandenburg weiter voran. Machen Sie mit. Machen auch Sie ganz persönlich Brandenburg zu einem Erfolg!

Kategorien: Bund

Seenotrettung in staatliche Hand

FDP Bundespartei - Mo, 07/15/2019 - 12:05

Die Politik ist auf der Suche nach Lösungen für die Situation von Geretteten im Mittelmeer. FDP-Chef Christian Lindner schlägt vor: Die Seenotrettung muss komplett in staatliche Hand. "Es ist eine zivilisatorische und rechtliche Verpflichtung, Menschen nicht ertrinken zu lassen." Allerdings sollen die Flüchtlinge nicht nach Europa gebracht werden, sondern “zurück an den Ausgangspunkt ihrer Reise“. Dort will Lindner mit der Unterstützung des UN-Flüchtlingshilfswerks menschenwürdige Unterbringungsmöglichkeiten schaffen sowie legale Fluchtwege nach Europa eröffnen.

Kategorien: Bund

Emissionshandel mit CO2-Limit ist sinnvollstes Instrument zum Klimaschutz

FDP Bundespartei - Fr, 07/12/2019 - 14:10

Sollten Sprit und Heizöl teurer werden, um den Klimaschutz zu fördern? Und wie geht das, ohne Menschen unfair zu belasten? Die Wirtschaftsweisen liefern in einem Sondergutachten zum CO2-Preis für mehr Klimaschutz ein paar Antworten. Das Gutachten zeigt, dass der Emissionshandel mit einem strikten CO2-Limit das mit Abstand sinnvollste Instrument zum Klimaschutz ist.  FDP-Chef Christian Lindner begrüßt die Klimaschutz-Vorschläge als "wichtigen Ausgangspunkt für einen Neustart" in diesem Bereich. Die Freien Demokraten setzen jetzt darauf, dass die Große Koalition nun umgehend aktiv wird. Sie müsse, "schnellstmöglich alle CO2-Verursacher in den EU-Emissionshandel miteinbeziehen", wirbt der FDP-Klimaexperte Lukas Köhler für das Klimaschutz-Konzept der FDP.

Kategorien: Bund

Menschen dürfen nicht weiter derart geschröpft werden

FDP Bundespartei - Fr, 07/12/2019 - 13:25

In diesem Jahr arbeiten die Bundesbürger erst vom kommenden Montag an in die eigene Tasche. Erst ab dem 15. Juli um 21:56 Uhr bekommen die deutschen Steuerzahler auch das Geld, das sie verdienen. Ein durchschnittlicher Arbeitnehmer-Haushalt muss 2019 von jedem Euro rund 54 Cent abgeben, erinnert der Bund der Steuerzahler auch dieses Jahr an diese Belastung. Die Freien Demokraten kämpfen dafür, dass die Menschen nicht länger für den Staat als für sich selbst arbeiten müssen. "Wir werden uns weiter dafür einsetzen, den Steuerzahlergedenktag jedes Jahr etwas früher begehen zu können", verspricht FDP-Chef Christian Lindner.

Kategorien: Bund

NRW-Koalition hält zentrales Versprechen

FDP Bundespartei - Do, 07/11/2019 - 17:20

Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hält ihr zentrales Versprechen und bringt in erster Lesung die Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiZ) in den Landtag ein. Mit dem neuen KiBiZ werden die Rahmenbedingungen der frühkindlichen Bildung dauerhaft und nachhaltig verbessert und weiterentwickelt. Familienminister Joachim Stamp (FDP) investiert ab dem Kita-Jahr 2020/2021 pro Jahr 1,3 Milliarden Euro zusätzlich in die frühkindliche Bildung. “Mit dem reformierten KiBiz wird Nordrhein-Westfalen zum Land mit der bestmöglichen individuellen Förderung für alle Kinder, unabhängig von der Herkunft der Eltern“, so Stamp.

Kategorien: Bund

Neue Föderalismuskommission soll tragfähige Perspektive entwickeln

FDP Bundespartei - Do, 07/11/2019 - 13:55

Die Bundesregierung will mit einem Zwölf-Punkte-Plan strukturschwache Regionen in Ost und West unterstützen und das Leben auf dem Land attraktiver machen. So heißt es im Bericht der Kommission für Gleichwertige Lebensverhältnisse. Die Freien Demokraten sind von den Vorschlägen enttäuscht. Die kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, kritisiert: "Wir hätten diese Kommission eigentlich gar nicht gebraucht, denn wir wissen ja, wo die Probleme liegen. Die Städte wachsen zu schnell, das Land verliert Menschen." Die GroKo setze wieder nur an den Symptomen der Misere an und nicht an den Ursachen, pocht FDP-Finanzpolitiker Florian Toncar auf eine neue Föderalismuskommission.

Kategorien: Bund

Von der Leyen bleibt zu vage

FDP Bundespartei - Do, 07/11/2019 - 11:55

Ursula von der Leyen hat sich bei den Fraktionen im EU-Parlament vorgestellt und um Unterstützung geworben. Die Liberalen konnte sie dabei nicht restlos überzeugen. FDP-Vize Nicola Beer erklärte, dass von der Leyen sich “zu unklar und zu wolkig“ zu den Fragen der Renew Europe-Fraktion geäußert hätte. Beer sprach sich im Interview mit dem Deutschlandfunk dafür aus, dass von der Leyen neben dem Sozialdemokraten Frans Timmermans die Liberale Margrethe Vestager als gleichberechtigte Vizepräsidentin ins Boot holen.

Kategorien: Bund

Nur gemeinsam werden wir den Klimawandel meistern

FDP Bundespartei - Mi, 07/10/2019 - 10:15

Die Freien Demokrate greifen die CDU-Anregung für einen nationalen Klimakonsens auf und schlagen ein gemeinsames Treffen unmittelbar nach der parlamentarischen Sommerpause vor. "Es ergibt keinen Sinn, dass Politikerin Deutschland weiterhin hauptsächlich über Medien, Talkshows und Rededuelle im Bundestag kundtun, für wie ungeeignet sie die Konzepte der Anderen halten", schreibt FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg in einem Brief an die Amtskollegen von CDU, CSU, SPD, Grünen und Linken. "Wir müssen uns zusammensetzen und zusammenraufen", mahnt die Generalsekretärin.

Kategorien: Bund

FDP spricht sich für klimaschonende E-Fuels aus

FDP Bundespartei - Di, 07/09/2019 - 17:45

Die Diskussion um eine klimaschonende Verkehrswende ist in vollem Gange. Immer häufiger wird auch über Alternativen zur batteriegetriebenen Elektromobilität berichtet, beispielsweise E-Fuels und Brennstoffzellen. E-Fuels können so ziemlich alles, was in der Energiewelt wichtig ist: Autos, Lastkraftwagen, Schiffe oder Flugzeuge antreiben, Heizkessel oder Kraftwerksturbinen befeuern. Auch als Rohstoff in der Industrie sind sie einsetzbar. FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer begrüßt daher diese Entwicklung: "Wir werben seit Jahren intensiv für Technologieoffenheit. Es gibt nicht nur einen Weg zum Klimaschutz. Forschung und Innovation sind Trumpf."

Kategorien: Bund

FDP für Neuordnung des Breitband-Ausbaus

FDP Bundespartei - Di, 07/09/2019 - 12:20

Jedes dritte Gewerbegebiet hat keinen Zugang zu schnellem Internet. Das zeigt eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag. In 35 Prozent der deutschen Gewerbegebiete ist die maximale Internetgeschwindigkeit schlechter als 50 Mbit/s. In Thüringen ist die digitale Versorgung besonders verheerend. Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage geht hervor, dass die Fördermittel für den Breitbandausbau in Thüringen kaum abgerufen werden. Die FDP Thüringen will das ändern. Sie ist sicher, dass das Vergaberecht den zügigen Breitbandausbau zu oft vor Vergabekammern scheitern lässt. "Deshalb wollen wir bürokratische Hemmnisse abbauen. Die Vergabeverfahren müssen einfacher werden. Und interkommunale Infrastrukturgesellschaften gestärkt werden", sagt Thüringens FDP-Landesvorsitzender Thomas L. Kemmerich.

Kategorien: Bund

Italien wird um substanzielle Reformen nicht herumkommen

FDP Bundespartei - Di, 07/09/2019 - 10:15

Italien entgeht erneut einem EU-Defizitverfahren. Die EU-Kommission hat beschlossen, das vor einem Monat angedrohte Verfahren vorerst nicht einzuleiten. Die Regierung in Rom hatte zuvor zugesagt, die Neuverschuldung zu verringern. Nach dieser Aussetzung fordert FDP-Vize Katja Suding einen klareren Kurs gegenüber hoch verschuldeten Ländern in der Europäischen Union. Das derzeitige Verfahren sei intransparent, so Suding im Deutschlandfunk. Nötig seien strenge Regeln seitens der EU-Kommission. Diese müssten automatische Sanktionen beinhalten, die unabhängig von politischen Erwägungen verhängt werden müssten.

Kategorien: Bund

FDP fordert europäische Lösung für Seenotrettung

FDP Bundespartei - Mo, 07/08/2019 - 15:00

Carola Rackete wurde aus dem Hausarrest in Italien entlassen. Doch das Flüchtlingsdrama im Mittelmeer ist damit noch nicht geklärt. Nach Ansicht der Freien Demokraten braucht es dafür eine geordnete Migrationspolitik. Doch solange die nicht erreicht wird, bleibt die Verpflichtung, niemanden einfach sterben zu lassen. Das kann und darf aber nicht Aufgabe von "Sea Watch" oder anderen privaten Organisationen sein, sondern muss die EU selbst gewährleisten, fordert FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg eine neue europäische Lösung zur Rettung von in Seenot geratenen Flüchtlingen.

Kategorien: Bund

FDP ist bereit zu nationalem Klimakonsens

FDP Bundespartei - Mo, 07/08/2019 - 14:00

In der Klimaschutz-Debatte versucht es die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer mit einer parteiübergreifenden Einigung. "Ich bin davon überzeugt, dass wir einen nationalen Klimakonsens brauchen", sagte die Parteichefin im ZDF. FDP-Chef Christian Lindner zeigt sich dazu bereit. "Nur so kann wirksamer Klimaschutz sichergestellt werden, der gleichzeitig eine Spaltung der Gesellschaft wie in Frankreich verhindert." Die Freien Demokraten seien bereit, an einem Klimakonsens mitzuarbeiten. "Mit der Ausweitung des Emissionshandels haben wir ein effektives und effizientes Instrument in die Debatte eingebracht", verweist er auf einen Baustein des liberalen Klimaschutz-Konzeptes.

Kategorien: Bund

Walter Scheel blieb stets den Menschen nahe

FDP Bundespartei - Mo, 07/08/2019 - 10:10

Er war Bundespräsident, Vizekanzler und Außenminister. Am 8. Juli 2019 wäre Walter Scheel 100 Jahre alt geworden. Sein politisches Wirken prägt uns bis heute: Zeit seines Lebens war er ein optimistischer Visionär und mutiger Gestalter. Die Positionierung der FDP als moderne Partei, die europäische Einigung und auch die Deutsche Einheit hat er gestaltet und vorbereitet. "Was über seine vielen Verdienste in höchsten Ämtern und seine politischen Erfolge jedoch manchmal in den Hintergrund gerät: Walter Scheel blieb stets den Menschen nahe", betont FDP-Chef Christian Lindner. Die Freien Demokraten nehmen den 100. Geburtstag Walter Scheels zum Anlass, seine Lebensleistung zu würdigen und an die Meilensteine seiner Politik zu erinnern.

Kategorien: Bund

Aufforstung von Wäldern ist der effektivste Klimaschutz

FDP Bundespartei - Fr, 07/05/2019 - 13:10

Emissionen senken, Kohle- und Ölnutzung verringern - das sind wichtige Bausteine im Kampf gegen den Klimawandel. Die effizienteste Maßnahme zur Klimarettung bietet nach einer Studie aber die Natur. Darin kommen Forscher der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) Zürich zu dem Schluss, dass  Bäume zu pflanzen das Potenzial habe, zwei Drittel der bislang von Menschen verursachten klimaschädlichen CO2-Emissionen aufzunehmen. Die Freien Demokraten sehen sich in ihrer Haltung bestätigt. Sie mahnen schon seit langem, als Beitrag zum Klimaschutz, Wälder zu erhalten und wieder aufzuforsten. Der FDP-Entwicklungspolitiker Christoph Hoffmann, der einzige Förster unter den 709 Bundestagsabgeordneten, wirft der Bundesregierung vor, "eine erfolgreiche, international angelegte Waldpolitik" zu versäumen, um das erwähnte Potenzial heben zu können.

Kategorien: Bund

Seiten

www.fdpsteinfurt.de Aggregator abonnieren