Kreisverband Steinfurt

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Aktualisiert: vor 10 Minuten 12 Sekunden

FDP veranstaltet Kita-Gipfel

Mi, 08/15/2018 - 12:54
Premiere im Kreis

ais IVZ am 15..2018

Kreis Steinfurt. Im Verlauf eines erstmals öffentlich im Kreis Steinfurt organisierten "Kita-Gipfels" möchten der FDP-Landtagsabgeortnete und Kreisvorsitzende Alexander Brockmeier und Staatssekretär Andreas Bothe (FDP)  aus dem NRW-Ministerium für Kinder, Familien Flüchtlinge und Integration am 3. September (Montag) in Rheine mit Vertretern aus der Praxis über politische Rahmenbedingungen für Kindertageseinrichtungen ins Gespräch kommen. Dazu sind alle Kitas aus dem Kreis Steinfurt eingeladen worden, teilt die FDP mt. Der "Kita-Gipfel" findet im Kindergarten Mobile des TV Jahn Rheine, Germanenallee 4 statt. Beginn ist dort um 17:00 Uhr

Kategorien: Lokal

FDP: keine Missachtung von Interessen

Di, 08/07/2018 - 11:35

 

Diskussion um Mitwirung des Inklusionsbeirates in Kreisausschüssen hält an

aus IVZ am 3.8.2018

Die Diskussion hält an, wie viel Mitwirkung den Vertretern des noch zu gründenden Inklusionsbeirates  bei politischen Diskussionen in Fachausschüssen des Kreises Steinfurt eingeräumt werden kann. Nach den Ankündigungen von Mitgliedern in der Vorbereitungsgruppe, die Zusammenarbeit mit dem Kreis zu kündigen (wir berichteten) nimmt nun der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion zur Entwicklung Stellung. Hans-Jürgen Streich schreibt: „Es ist keineswegs so, dass der Inklusionsbeirat aus dem politischen Beratungsprozess ausgeschlossen ist. Bei offenen Fragen … werden die Mitglieder der Fachausschüsse sicher auch die Vertreter des Inklusionsbeirates… eingeladen, um tiefer gehende Nachfragen zu stellen und darauf Antworten zu erhalten.“  Durch einen entsprechenden Antrag der SPD-Kreistagsfraktion sei sichergestellt, dass die Stellungnahmen des Inklusionsbeirates den Ausschüssen zur Kenntnis gebracht werden. Die Mehrheitsentscheidung des Kreistages, den Mitgliedern des Inklusionsbeirates keine direkte beratende einzuräumen, habe keine inhaltlichen Gründe, so Streich weiter. Er führte unter anderem noch einmal an, dass sich die Zusammensetzung der Ausschüsse nach Wahlergebnissen richtet. Die Geschäftsordnung des Kreises lasse außerdem (bisher) nicht zu, in einzelnen Ausschüssen die Mitgliedschaft von „sachkundigen Einwohnern“ mit Sitz, aber ohne Stimme einzurichten. Eine Änderung dieser Ordnung würde nicht nur einen Präzedenzfall  und eine Bevorzugung einer bestimmten Gruppe schaffen, sondern auch anderen Gruppen das Recht auf Mitwirkung einräumen. Zudem könne eine Ausnahme die Prinzipien der repräsentativen Demokratie verletzen.

Aufgrund dieser Haltung des Kreistages lasse sich aber keineswegs eine Geringschätzung  oder Missachtung der Interessenvertreter von Menschen mit Behinderung ableiten. Das Gegenteil sei der Fall, so Streich. Daher sei dem Beirat auch ein Sitz in der Gesundheits- und Pflegekonferenz des Kreises eingeräumt worden.

Streich fügt darüber hinaus an, das die Behinderten mit der stellvertretenden Landrätin Elisabeth Veldhues als ehemaliger Behindertenbeauftragten der NRW-Regierung und mit dem Vorsitzenden es VDK-Kreisverbandes und ehemaligen MdB Dr. Reinhold Hemker  (SPD) einflussreiche Fürsprecher in der Politik besitzen. „Vor diesen Hintergrund appelliert die FDP-Kreistagsfraktion an den Inklusionsbeirat , nunmehr die Chancen zu nutzen, die sich bieten und die Arbeit im Interesse der von ihnen vertretenen Menschen aufzunehmen“. schreibt Streich anschließend.

Kategorien: Lokal

Bauer beklagen zu wenig Wertschätzung

Mo, 07/23/2018 - 11:25

 

FDP und Landwirtschaft tauschen sich aus

aus IVZ am 21.7.2018

Mehr mit- anstatt übereinander zu reden, mehr den Konsens suchen anstatt weitere bürokratische Hürden aufbauen, das war das Ergebnis des jährlichen Austausches, zu dem sich die FDP-Kreistagsfraktion und der WLV-Kreisvorsitzende Johannes Rohlmann (Hörstel) und WLV-Geschäftsführer Franz-Josef Koers als Vertreter der Landwirtschaft jetzt im „Grünen Zentrum“ in Saerbeck getroffen haben Dort ging es insbesondere um den Landesentwicklungsplan, Überackerung öffentlicher Flächen und den Fließgewässerentwicklungsplan(FEP).

Rohlmann, so schrieben die Liberalen in ihrem Bericht, habe zunächst besonders hervorgehoben, dass die Landwirte im Kreise Steinfurt bereits erhebliche Flächen für Narurschutz und Landschaftsschutz zur Verfügung stellen. So würden sich im Kreis 13 Prozent aller Naturschutzflächen des Landes und 21 Prozent aller Landschaftschutzflächen befinden. Vor diesem Hintergrund würden die Bauern nicht verstehen warum ihre Leistungen so wenig Anerkennung, beispielsweise bei der Aufstellung des Landschaftsentwicklungsplans, von der Politik erfahren. Die FDP-Vertreter hätten diese Sorge nicht geteilt. Die Partei sei stets der Meinung gewesen, dass gerade auf dem Gebiet des Landschafts- und Naturschutzes im Kreis sehr „vorzeigbare Ergebnisse“ erzielt worden seien. Daher sei die Fraktion auch weiterhin der Auffassung, dass durch freiwillige Vereinbarungen zu erreichen seien, als durch noch weitere aufgestockte bürokratische Vorschriftensammlungen.

Diese Haltung vertritt die FDP auch bei der „Überackerung der öffentlichen Flächen“. Häufig hätten sich bei der Untersuchung der Grenzverläufe vermeintliche Überackerungen als EDV-Fehler herausgestellt, was Rohlmann mit zahlreichen Fotobeispielen untermauern konnte. Wo tatsächlich Fehler gemacht worden seien, ließen sich mit allen Beteiligten Lösungen erarbeiten. Rohlmann verwies in diesem Zusammenhang auch auf das Blühstreifenprogramm, mit dem die Landwirte 50 Hektar Ackerfläche für den Arten- und Insektenschutz bereitgestellt haben. Zusammen mit Naturschutzverbänden werde versucht, ganze ökologische Ketten zu regenerieren.

Zur den Bemühungen um mehr Biodiversität trage auch der Fließgewässerentwickungsplan (FEP) bei. Betroffen sind 600 km Wasserläufe. Zusätzlich zur Böschungsbreite würden diese auf jeder Seite 5 Meter breite Streifen nicht beackert, sondern nur gemäht. Gleichzeitig würden Auengebiete geschaffen, in denen Wasser wieder stehen und langsam versickern könne.

Alle diese Leistungen würden freiwillig geschehen, aber nach Auffassung der Landwirtschaft, bei der Diskussion eines Landesentwicklungsplans nicht berücksichtigt. Die FDP, so hieß es abschließend habe versprochen, „diese guten Argumente in ihrer Entscheidungsfindung auch weiterhin mit dem gebührenden Gewicht zu berücksichtigen“.  

 

Kategorien: Lokal

FDP Neuenkirchen reaktiviert sich

Fr, 07/06/2018 - 17:36

Neuenkirchen. Am Donnerstag, den 05.07. um 19:00, trafen sich die Freien Demokraten Neuenkirchen am Offlumer See um über die die Reaktivierung des Ortsverbandes Neuenkirchen und die aktuellen politischen Fragen der Gemeinde zu diskutieren. Neben den jungen und engagierten Mitgliedern des neuen Ortsverbandes und weiteren Gästen, war auch der FDP-Landtagsabgeordnete Alexander Brockmeier anwesend.

Die Teilnehmer des ersten Treffens diskutierten angeregt über die Zukunft der Freien Demokraten in Neuenkirchen. Man sei sich einig, dass Neuenkirchen eine politische, neue Kraft benötige. Alte Strukturen müsse man in Frage stellen, um auch in Zukunft ein attraktives Lebensumfeld in der Gemeinde zu bieten. Die drängenden Fragen rund um die Emmy-Mensa und die Erweiterung des DOC in Ochtrup benötigen dringend sachorientierte Lösungen für Neuenkirchen.

Als neuer Ansprechpartner der Freien Demokraten Neuenkirchen wurde der 26-jährige Fahrlehrer Lukas Heßling bestimmt. Heßling führt die Geschäfte des Ortsverbandes nun bis zur offiziellen Reaktivierung. Als Termin legte man für den ersten Ortsparteitag den 31.08. um 20 Uhr fest. Ein genauer Ort des Ortsparteitages werde man noch bekanntgeben.

Heßling äußerte sich erfreut über die rege Teilnahme an dem sonnigen Dienstagabend: „Es ist erkennbar, dass die Bürgerinnen und Bürger in Neuenkirchen aktuell nicht zufrieden mit der Gemeindeführung sind. Viele Entscheidungen werden von den politischen Entscheidungsträgern ohne Rücksprache mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern gefällt. Ich würde mir hier mehr Transparenz und Mitbestimmung wünschen. Regelmäßige Bürgerforen und -dialoge über aktuelle politische Themen wären ein erster Schritt in die richtige Richtung. Die Freien Demokraten in Neuenkirchen laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, aktiv an der Ortsgestaltung mitzuarbeiten und sich politisch zu engagieren.“

„Die Sachthemen in Neuenkirchen liegen auf dem Tisch. Mit der Fehlkalkulation und -planung an der Emmy-Mensa werden die Herausforderungen in der Gemeinde deutlich. Entscheidungen werden ohne Einbeziehung der betroffenen Bürgerinnen, Bürger und Mitarbeiter getroffen und erst anschließend diskutiert. Die Freien Demokraten Neuenkirchen setzen sich für ein transparentes und sachorientiertes Planungsverfahren ein. Dabei muss man besonders die Kosten und die Auslastung möglicher Neubauten im Auge behalten. Wir dürfen mit den ohnehin knappen Geldern der Gemeindekasse nicht fahrlässig umgehen. Außerdem müssen aktuelle Planungsvorhaben auch in ihrer Realisierbarkeit in Frage gestellt werden. Die drohende Parkplatzsituation an der Emmy-Mensa sowie die möglicherweise geringe Nutzung durch die örtlichen Vereine muss berücksichtigt werden,“ so Heßling im Zuge der Diskussion.

Neben Herausforderungen im Bereich der Planung der neuen Mensa und in der Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die Kommunalpolitik steht die Attraktivität der Gemeinde Neuenkirchen auf der Agenda der Freien Demokraten. Man wolle schlüssige und innovative Konzepte erarbeiten um auch in Zukunft einen attraktiven Ortskern zu gewährleisten. Mit dem Ausbau des DOC in Ochtrup und einer steigenden Zentralisierung von Einkaufsmöglichkeiten stelle man den lokalen Einzelhandel vor große Herausforderungen, in denen der Einzelhandel zurzeit allein gelassen wird. Mit einem Innenstadtkonzept, welches neben dem Einzelhandel auch besonders die lokale Außengastronomie einbeziehe, könne man den Ortskern Neuenkirchens auch in Zukunft für die Bürgerinnen und Bürger anziehend gestalten.

Der Kreisvorsitzende der FDP Kreis Steinfurt und Landtagsabgeordnete Alexander Brockmeier freute sich über den Zuwachs in der liberalen Familie: „Mit der FDP Neuenkirchen wird sich ein junges und engagiertes Team in die Gemeindepolitik einbringen. Mit innovativen Ideen und konsequenter Arbeit möchten wir die Bürger wieder näher an die Politik führen, sodass Fehlplanungen, wie aktuell an der Emmy-Mensa ersichtlich, nicht mehr entstehen. Neuenkirchen darf nicht den Anschluss im Kreis Steinfurt verlieren. Die Freien Demokraten Neuenkirchen setzen deshalb schon jetzt Impulse und Anregungen und werden in den zukünftigen Diskussionen und Gesprächen weitere Ideen entwickeln.“

Kategorien: Lokal

Klimaschutz, FDP fordert zeitnahe Antworten

Mo, 07/02/2018 - 08:58

Aus IVZ von 30.6.2018

Kreis Steinfurt. Im Verlauf eines Treffens mit Ulrich Ahlke, Leiter des Amtes für Klimaschutz und Nachhaltigkeit des Kreises Steinfurt, hat sich Kreistagsfraktion der FDP über die Arbeit dort informiert.

Wie die Liberalen in einer Pressemitteilung schreiben, hat sie insbesondere die Aktivitäten des Vereins Energieland2050  und energiespar-Konzepte für die kreiseigenen Gebäude und den kreiseigenen Fuhrpark interessiert. Die FDP kritisiert in diesem Zusammenhang, dass für die Politik nicht zu erkennen sei, wie die Fahrzeuge des Kreises zukunftsicher und emissionsarm ausgerüstet werden können. Ein solches Konzept habe die FDP bereits Ende 2017 in einem Antrag gefordert und Aussagen im 1. Quartal 2018 erwartet. Im gleichen Zeitfenster sollte von der Kreisverwaltung auch ein Konzept vorgelegt werden, wie die bisher ungenutzten Dachflächen der Gebäude der Kreisverwaltung mit Solar-Panels ausgestattet werden und welche weiteren Energieeinsparungsmaßnahmen sinnvoll umgesetzt werden können. Auch hierfür lägen, so die FDP, noch keine Vorschläge vor. In einem Gespräch habe die FDP noch einmal deutlich gemacht, daß sie nunmehr „sehr zeitnah“ Antworten auf ihre Fragen erwarte. Die FDP möchte dazu eine technologieoffene Diskussion anzustoßen. Sie setzt sich dafür ein, auch den Themen Wasserstoffgewinnung und Brennstoffzelle mehr Beachtung zu schenken. Mit dem kreiseigenen Fuhrpark und den Bussen der RVM ständen ideale Fahrzeuge für eine umfangreiche Praxiserprobung zur Verfügung.

Die Liberalen möchten den Verein Energieland2050 stärker in die Diskussion einbinden. Dessen Vernetzung sei bislang zu wenig genutzt worden.

 Ahlke habe noch einmal auf verschiedene Zuständigkeiten innerhalb der Verwaltung Nicht immer sei das Amt für Klimaschutz und Nachhaltigkeit federführend. Ahkle habe aber auch eingeräumt, dass er durchaus Möglichkeiten sieht, die Ressourcen des „energieland-Vereins“ besser zu nutzen.

Kategorien: Lokal

Liberale fürchten um Lebensqualität

Di, 04/10/2018 - 18:41

METTINGEN/RECKE. Die Nordbahn und kein Ende: Jetzt meldet sich in der Debatte, ob auf der Strecke zwischen Recke und Osnabrück wieder Personenzüge fahren sollen, die FDP Kreis Steinfurt zu Wort. Bis auf den Ortsverband in Recke sind auch die Liberalen gegen die Reaktivierung der Bahn.

Die Reaktivierung der Tecklenburger Nordbahn ist ein Dauerstreitthema. Jetzt schaltet sich die FDP-Kreistagsfraktion erneut in die Diskussion ein und erneuert ihre Bedenken gegen das Projekt. Bei einem Treffen mit Bürgerinitiativen gegen das Projekt wurde unter anderem kritisiert, dass die Mitarbeiter und Zulieferer von Coppenrath&Wiese die Bahnstrecke mehr als am Tag kreuzen müssten.

 Die FDP-Kreistagsfraktion hat ihre Bedenken gegen die Reaktivierung der Tecklenburger Nordbahn für den Personenverkehr erneut bekräftigt. In einer Gesprächsrunde mit Vertreten der liberalen Ortsvereine sowie mit Sprechern von Bürgerinitiativen, die eine Wiederaufnahme des Zugverkehrs zwischen Recke und Osnabrück ablehnen, wurden die Gegenargumente noch einmal zusammengetragen.

Nach Ansicht der Kritiker leide vor allem die Lebensqualität unter dem halbstündigen Zugverkehr durch die Orte Mettingen, Westerkappeln und Lotte. Allerdings verschweigt der FDP-Kreistagsvorsitzende Hans-Jürgen Streich nicht, dass es mit dem Ortsverein Recke auch Befürworter der Reaktivierung gibt. Der Recker FDP-Mann Thomas Hermann bekräftigte bei dem Treffen im Steinfurter Kreishaus, dass eine Bahnanbindung die Töddengemeinde attraktiver mache.

Die bekannten Kritikpunkte kamen aus Mettingen, Westerkappeln und Lotte. Der Mettinger FDP-Ratsherr Reinhold Heß wiederholte zusammen mit Hans-Jürgen Sieker von der Bürgerinitiative für Verkehrsentflechtung die Befürchtung, der Bahnverkehr teile das Tüöttendorf in zwei Teile. Der vor kurzem von der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) vorgenommene Schrankentest an zwei Mettinger Bahnübergängen hat die Gegner in ihren Befürchtungen bestätigt, dass Zugverkehr im Halbstundentakt zum Verkehrschaos auf den Straßen führe. Sie erinnerten daran, dass rund 2500 Mitarbeiter von Coppenrath&Wiese sowie die Zulieferer der Tiefkühlkonditorei die Gleise täglich mehrfach kreuzen müssten. RVM und Bürgermeisterin Christina Rählmann sahen bei den simulierten Schließzeiten an der Hügelstraße vor Cowi dagegen keine Probleme.

Armin Kirsch von der Bürgerinitiative aus Westerkappeln fügte hinzu, dass Ortsteile, die weit an der Bahnstrecke entfernt liegen, nicht von der Reaktivierung profitieren. In Lotte-Büren führe die Bahn auf rund drei Kilometern an einer gewachsenen Siedlung vorbei. Auch dort befürchten Gegner Beeinträchtigungen, heißt es in einer Pressemitteilung der Liberalen weiter.

Ebenfalls wurden erneut die gutachterlich prognostizierten Fahrgastzahlen von 5600 Personen pro Tag auf der Strecke zwischen Recke und Osnabrück angezweifelt. Nach Ansicht der Kritiker motiviere die Nordbahn die Bürger auch nicht, vom Auto auf den Zug umzusteigen. Sie halten den Ausbau des Busnetzes für die bessere Alternative. Allen voran Hans-Jürgen Streich brach erneut eine Lanze für die Schnellbuslinie 10 von Recke nach Osnabrück: „Die S10 bietet ganze 38 Haltepunkte, während es auf der Tecklenburger Nordbahn nur acht wären.“ Und davon, so Streich, wäre kein einziger in der Nähe von Universität und Fachhochschule.

An der Gesprächsrunde über die Nordbahn nahm auch der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landesfraktion, Ulrich Reuter, teil. Über das Nordbahn-Projekt entscheide der Landtag. Um ein Stimmungsbild zu erhalten seien die Gemeinderäte aufgerufen, ihre Standpunkte zu formulieren. Reuter betonte, dass die mit der Streckenuntersuchung beauftragten Unternehmen „seriöse Gutachter“ seien. Die Ergebnisse müssten ernst genommen werden. Gerade gegen diese Gutachten richtete sich aber auch ein Teil der Kritik bei den Bahngegnern.

 Foto: Oliver Langemeyer

Kategorien: Lokal

Liberale fürchten um Lebensqualität

Di, 04/10/2018 - 18:41

METTINGEN/RECKE. Die Nordbahn und kein Ende: Jetzt meldet sich in der Debatte, ob auf der Strecke zwischen Recke und Osnabrück wieder Personenzüge fahren sollen, die FDP Kreis Steinfurt zu Wort. Bis auf den Ortsverband in Recke sind auch die Liberalen gegen die Reaktivierung der Bahn.

Die Reaktivierung der Tecklenburger Nordbahn ist ein Dauerstreitthema. Jetzt schaltet sich die FDP-Kreistagsfraktion erneut in die Diskussion ein und erneuert ihre Bedenken gegen das Projekt. Bei einem Treffen mit Bürgerinitiativen gegen das Projekt wurde unter anderem kritisiert, dass die Mitarbeiter und Zulieferer von Coppenrath&Wiese die Bahnstrecke mehr als am Tag kreuzen müssten.

 Die FDP-Kreistagsfraktion hat ihre Bedenken gegen die Reaktivierung der Tecklenburger Nordbahn für den Personenverkehr erneut bekräftigt. In einer Gesprächsrunde mit Vertreten der liberalen Ortsvereine sowie mit Sprechern von Bürgerinitiativen, die eine Wiederaufnahme des Zugverkehrs zwischen Recke und Osnabrück ablehnen, wurden die Gegenargumente noch einmal zusammengetragen.

Nach Ansicht der Kritiker leide vor allem die Lebensqualität unter dem halbstündigen Zugverkehr durch die Orte Mettingen, Westerkappeln und Lotte. Allerdings verschweigt der FDP-Kreistagsvorsitzende Hans-Jürgen Streich nicht, dass es mit dem Ortsverein Recke auch Befürworter der Reaktivierung gibt. Der Recker FDP-Mann Thomas Hermann bekräftigte bei dem Treffen im Steinfurter Kreishaus, dass eine Bahnanbindung die Töddengemeinde attraktiver mache.

Die bekannten Kritikpunkte kamen aus Mettingen, Westerkappeln und Lotte. Der Mettinger FDP-Ratsherr Reinhold Heß wiederholte zusammen mit Hans-Jürgen Sieker von der Bürgerinitiative für Verkehrsentflechtung die Befürchtung, der Bahnverkehr teile das Tüöttendorf in zwei Teile. Der vor kurzem von der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) vorgenommene Schrankentest an zwei Mettinger Bahnübergängen hat die Gegner in ihren Befürchtungen bestätigt, dass Zugverkehr im Halbstundentakt zum Verkehrschaos auf den Straßen führe. Sie erinnerten daran, dass rund 2500 Mitarbeiter von Coppenrath&Wiese sowie die Zulieferer der Tiefkühlkonditorei die Gleise täglich mehrfach kreuzen müssten. RVM und Bürgermeisterin Christina Rählmann sahen bei den simulierten Schließzeiten an der Hügelstraße vor Cowi dagegen keine Probleme.

Armin Kirsch von der Bürgerinitiative aus Westerkappeln fügte hinzu, dass Ortsteile, die weit an der Bahnstrecke entfernt liegen, nicht von der Reaktivierung profitieren. In Lotte-Büren führe die Bahn auf rund drei Kilometern an einer gewachsenen Siedlung vorbei. Auch dort befürchten Gegner Beeinträchtigungen, heißt es in einer Pressemitteilung der Liberalen weiter.

Ebenfalls wurden erneut die gutachterlich prognostizierten Fahrgastzahlen von 5600 Personen pro Tag auf der Strecke zwischen Recke und Osnabrück angezweifelt. Nach Ansicht der Kritiker motiviere die Nordbahn die Bürger auch nicht, vom Auto auf den Zug umzusteigen. Sie halten den Ausbau des Busnetzes für die bessere Alternative. Allen voran Hans-Jürgen Streich brach erneut eine Lanze für die Schnellbuslinie 10 von Recke nach Osnabrück: „Die S10 bietet ganze 38 Haltepunkte, während es auf der Tecklenburger Nordbahn nur acht wären.“ Und davon, so Streich, wäre kein einziger in der Nähe von Universität und Fachhochschule.

An der Gesprächsrunde über die Nordbahn nahm auch der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landesfraktion, Ulrich Reuter, teil. Über das Nordbahn-Projekt entscheide der Landtag. Um ein Stimmungsbild zu erhalten seien die Gemeinderäte aufgerufen, ihre Standpunkte zu formulieren. Reuter betonte, dass die mit der Streckenuntersuchung beauftragten Unternehmen „seriöse Gutachter“ seien. Die Ergebnisse müssten ernst genommen werden. Gerade gegen diese Gutachten richtete sich aber auch ein Teil der Kritik bei den Bahngegnern.

 Foto: Oliver Langemeyer

Kategorien: Lokal

Alexander Brockmeier mit 97% erneut im Amt bestätigt

Mi, 02/28/2018 - 21:02

 Saerbeck. Am Samstag hielt der Kreisverband der FDP Steinfurt ihren ordentlichen Kreisparteitag im Gasthaus Ruhmöller in Saerbeck ab. Auf der Tagesordnung standen neben den Neuwahlen des Kreisvorstandes auch die inhaltliche Antragsdebatte und weitere Delegiertenwahlen.

Der Einladung zum Kreiskongress folgten 97 stimmberechtigte Mitglieder. Der amtierende Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Alexander Brockmeier zeigte sich zufrieden mit der vorangegangenen Amtszeit: „Es freut mich sehr, dass in den letzten beiden Jahren so viele Neumitglieder den Weg zu den Freien Demokraten gefunden haben. Insgesamt konnte der Kreisverband 115 Neumitglieder in der Partei begrüßen. Neben dem Mitgliederzuwachs ist besonders das ehrenamtliche Engangement der Ortverbände der Freien Demokraten im Kreis Steinfurt hervorzuheben.“ Brockmeier betonte die Teamleistung des anstrengenden Wahlkampfjahres 2017 und dankte allen beteiligten Personen.


Der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Hans-Jürgen Streich berichtete aus der vorangegangenen Arbeit der Fraktion und nannte die wichtigen infrastrukturellen Programme der nächsten Jahre: „Die Kreistagsfraktion wird die dringend notwendigen Infrastrukturmaßnahmen im Kreis weiterhin konstruktiv begleiten und setzt sich für eine schnelle Umsetzung derer ein. Darüber hinaus werden wir auch heute schon die Weichen für die kommende Kommunalwahl stellen und uns inhaltlich und personell auf diese vorbereiten.“

Nach kurzer Aussprache und Verlesung des Kassenberichtes entlastete der Kreisparteitag den Kreisvorstand mit einer großen Mehrheit. Damit war der Weg frei für die Neuwahl eines oder einer Kreisvorsitzenden und eines Kreisvorstandes. Alexander Brockmeier wurde in einer Wahl mit einem Gegenkandidaten mit einer Mehrheit von 97 % erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt. In seiner Vorstellungsrede nannte er die Schwerpunkte seiner Arbeit für die nächsten zwei Jahre: „Wir dürfen nicht nur über die Digitalisierung reden und diese immer wieder einfordern, wir müssen in unseren eigenen Strukturen damit beginnen. Daher werden wir unsere Strukturen weiter digitalisieren.“ „Mit dem heutigen Tag beginnt für uns die Kommunalwahl. Unser Fokus wird jetzt in den nächsten zwei Jahren auf der Vorbereitung der Wahlen vor Ort liegen. Wir werden uns inhaltlich und personell stark aufstellen, um 2020 wieder mit einer starken Stimme in den Kommunalparlamenten vertreten zu sein.“


Als stellv. Vorsitzende wurden Andreas Reerink (99 %, Hopsten), Jürgen Bischoff (81 %, Wettringen) und Marion Rikels (94 %, Laer) gewählt. Die Position der Schriftführerin im Kreisvorstand übernimmt Beate Harmsen (95 %, Emsdetten). Die Mitglieder der Freien Demokraten im Kreis Steinfurt wählten Frank Denzol (99 %, Mettingen) erneut zum Schatzmeister und damit zum Verantwortlichen für die finanzielle Lage der Partei. Abschießend wird der Vorstand von den Besitzern Kai Kuntz (77 %, Steinfurt), Florian Hey (85 %, Rheine) und Andreas Schweizer (78 %, Neuenkirchen) vollendet.

Inhaltlich positionierten sich die Freien Demokraten im Kreis Steinfurt zu einem zukunftssicheren und optimistischen Europa und einem konstruktiven, finanziellen Umgang mit dem Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union. Die Beiträge der Nettozahler dürften dabei nicht einseitig erhöht werden. Besonders der größte Nettozahl Deutschland dürfe dabei nicht nur aufgrund der steigenden Mehreinnahmen im Haushalt zur Kasse gebeten werden.

Kategorien: Lokal

Alexander Brockmeier mit 97% erneut im Amt bestätigt

Mi, 02/28/2018 - 21:02

 Saerbeck. Am Samstag hielt der Kreisverband der FDP Steinfurt ihren ordentlichen Kreisparteitag im Gasthaus Ruhmöller in Saerbeck ab. Auf der Tagesordnung standen neben den Neuwahlen des Kreisvorstandes auch die inhaltliche Antragsdebatte und weitere Delegiertenwahlen.

Der Einladung zum Kreiskongress folgten 97 stimmberechtigte Mitglieder. Der amtierende Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Alexander Brockmeier zeigte sich zufrieden mit der vorangegangenen Amtszeit: „Es freut mich sehr, dass in den letzten beiden Jahren so viele Neumitglieder den Weg zu den Freien Demokraten gefunden haben. Insgesamt konnte der Kreisverband 115 Neumitglieder in der Partei begrüßen. Neben dem Mitgliederzuwachs ist besonders das ehrenamtliche Engangement der Ortverbände der Freien Demokraten im Kreis Steinfurt hervorzuheben.“ Brockmeier betonte die Teamleistung des anstrengenden Wahlkampfjahres 2017 und dankte allen beteiligten Personen.


Der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Hans-Jürgen Streich berichtete aus der vorangegangenen Arbeit der Fraktion und nannte die wichtigen infrastrukturellen Programme der nächsten Jahre: „Die Kreistagsfraktion wird die dringend notwendigen Infrastrukturmaßnahmen im Kreis weiterhin konstruktiv begleiten und setzt sich für eine schnelle Umsetzung derer ein. Darüber hinaus werden wir auch heute schon die Weichen für die kommende Kommunalwahl stellen und uns inhaltlich und personell auf diese vorbereiten.“

Nach kurzer Aussprache und Verlesung des Kassenberichtes entlastete der Kreisparteitag den Kreisvorstand mit einer großen Mehrheit. Damit war der Weg frei für die Neuwahl eines oder einer Kreisvorsitzenden und eines Kreisvorstandes. Alexander Brockmeier wurde in einer Wahl mit einem Gegenkandidaten mit einer Mehrheit von 97 % erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt. In seiner Vorstellungsrede nannte er die Schwerpunkte seiner Arbeit für die nächsten zwei Jahre: „Wir dürfen nicht nur über die Digitalisierung reden und diese immer wieder einfordern, wir müssen in unseren eigenen Strukturen damit beginnen. Daher werden wir unsere Strukturen weiter digitalisieren.“ „Mit dem heutigen Tag beginnt für uns die Kommunalwahl. Unser Fokus wird jetzt in den nächsten zwei Jahren auf der Vorbereitung der Wahlen vor Ort liegen. Wir werden uns inhaltlich und personell stark aufstellen, um 2020 wieder mit einer starken Stimme in den Kommunalparlamenten vertreten zu sein.“


Als stellv. Vorsitzende wurden Andreas Reerink (99 %, Hopsten), Jürgen Bischoff (81 %, Wettringen) und Marion Rikels (94 %, Laer) gewählt. Die Position der Schriftführerin im Kreisvorstand übernimmt Beate Harmsen (95 %, Emsdetten). Die Mitglieder der Freien Demokraten im Kreis Steinfurt wählten Frank Denzol (99 %, Mettingen) erneut zum Schatzmeister und damit zum Verantwortlichen für die finanzielle Lage der Partei. Abschießend wird der Vorstand von den Besitzern Kai Kuntz (77 %, Steinfurt), Florian Hey (85 %, Rheine) und Andreas Schweizer (78 %, Neuenkirchen) vollendet.

Inhaltlich positionierten sich die Freien Demokraten im Kreis Steinfurt zu einem zukunftssicheren und optimistischen Europa und einem konstruktiven, finanziellen Umgang mit dem Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union. Die Beiträge der Nettozahler dürften dabei nicht einseitig erhöht werden. Besonders der größte Nettozahl Deutschland dürfe dabei nicht nur aufgrund der steigenden Mehreinnahmen im Haushalt zur Kasse gebeten werden.

Kategorien: Lokal

Stullich und Brockmeier empfangen Karnevals-Union

Mi, 01/31/2018 - 23:38

Düsseldorf. Die Landtagsabgeordneten Andrea Stullich (CDU) und Alexander Brockmeier (FDP) aus Rheine empfingen am 30. Januar das Dreigestirn der Karnevals-Union Rheine und das Jubiläumsprinzenpaar der KG Narrenzunft sowie eine Abordnung der KUR. Im Rahmen des Närrischen Landtags erhielten sie unter anderem den Landtagsorden vom Präsident des Landtags, André Kuper.

„Wir freuen uns sehr, dass uns die KUR anlässlich des Närrischen Landtags in Düsseldorf besucht hat.“, so Brockmeier.

Das Dreigestirn besteht auch bei der Karnevals-Union Rheine aus einem Prinzen, einer Jungfrau und einem Bauern. Allerdings gibt es eine Besonderheit: Bauer Uli I. ist bereits seit 25 Jahren Standartenträger der Karnevals-Union Rheine. Deswegen führt er – und nicht wie sonst üblich der Prinz – das Dreigestirn an. Ehemalige KUR- und Stadtprinzenpaare des Präsidiums stellen Prinz und Jungfrau, heute Prinz Rainer I. und Jungfrau Sabine. Das Dreigestirn wurde begleitet von weiteren Präsidiumsmitgliedern.

Kategorien: Lokal

Stullich und Brockmeier empfangen Karnevals-Union

Mi, 01/31/2018 - 23:38

Düsseldorf. Die Landtagsabgeordneten Andrea Stullich (CDU) und Alexander Brockmeier (FDP) aus Rheine empfingen am 30. Januar das Dreigestirn der Karnevals-Union Rheine und das Jubiläumsprinzenpaar der KG Narrenzunft sowie eine Abordnung der KUR. Im Rahmen des Närrischen Landtags erhielten sie unter anderem den Landtagsorden vom Präsident des Landtags, André Kuper.

„Wir freuen uns sehr, dass uns die KUR anlässlich des Närrischen Landtags in Düsseldorf besucht hat.“, so Brockmeier.

Das Dreigestirn besteht auch bei der Karnevals-Union Rheine aus einem Prinzen, einer Jungfrau und einem Bauern. Allerdings gibt es eine Besonderheit: Bauer Uli I. ist bereits seit 25 Jahren Standartenträger der Karnevals-Union Rheine. Deswegen führt er – und nicht wie sonst üblich der Prinz – das Dreigestirn an. Ehemalige KUR- und Stadtprinzenpaare des Präsidiums stellen Prinz und Jungfrau, heute Prinz Rainer I. und Jungfrau Sabine. Das Dreigestirn wurde begleitet von weiteren Präsidiumsmitgliedern.

Kategorien: Lokal

Brockmeier besucht Weltladen in Rheine

Di, 01/30/2018 - 00:00

Rheine. Am Freitag besuchte Alexander Brockmeier, FDP-Landtagsabgeordneter aus Rheine und Kreisvorsitzender der FDP Steinfurt, den Weltladen in Rheine. Der Geschäftsführer Michael Remke-Smeenk stellte bei einer Führung durch den Laden die unterschiedlichen Arbeitsbereiche des Geschäfts vor und berichtete von den Tätigkeiten des Teams. Brockmeier berichtet:

„Das Ziel des Weltladens in Rheine ist es, Verbrauchern faire Produkte näher zu bringen und ihnen die Vorteile dieser Produkte aufzuzeigen. Dazu laden sie beispielsweise Schulklassen zu sich ein, um ihnen Einblicke in internationale Handelsbedingungen zu geben und sie gleichzeitig über Verbraucherbildung zu informieren.

Es ist schön zu sehen, dass so viele Menschen ehrenamtlich daran arbeiten, Verbraucherbildung zu betreiben und fairen Handel weltweit voranzubringen. Auch der deutliche Anstieg von Mitglieder ist eine erfreuliche Entwicklung. Dass die Betreiber Wert auf fair produzierte und fair gehandelte Produkte legen, zeigt sich insbesondere an der Verwendung und dem Verkauf von Produkten mit dem Gepa-Siegel.“, so Brockmeier.

Kategorien: Lokal

Brockmeier besucht Weltladen in Rheine

Di, 01/30/2018 - 00:00

Rheine. Am Freitag besuchte Alexander Brockmeier, FDP-Landtagsabgeordneter aus Rheine und Kreisvorsitzender der FDP Steinfurt, den Weltladen in Rheine. Der Geschäftsführer Michael Remke-Smeenk stellte bei einer Führung durch den Laden die unterschiedlichen Arbeitsbereiche des Geschäfts vor und berichtete von den Tätigkeiten des Teams. Brockmeier berichtet:

„Das Ziel des Weltladens in Rheine ist es, Verbrauchern faire Produkte näher zu bringen und ihnen die Vorteile dieser Produkte aufzuzeigen. Dazu laden sie beispielsweise Schulklassen zu sich ein, um ihnen Einblicke in internationale Handelsbedingungen zu geben und sie gleichzeitig über Verbraucherbildung zu informieren.

Es ist schön zu sehen, dass so viele Menschen ehrenamtlich daran arbeiten, Verbraucherbildung zu betreiben und fairen Handel weltweit voranzubringen. Auch der deutliche Anstieg von Mitglieder ist eine erfreuliche Entwicklung. Dass die Betreiber Wert auf fair produzierte und fair gehandelte Produkte legen, zeigt sich insbesondere an der Verwendung und dem Verkauf von Produkten mit dem Gepa-Siegel.“, so Brockmeier.

Kategorien: Lokal

Brockmeier besucht GRIPS in Steinfurt

Di, 12/26/2017 - 18:14

Steinfurt. Am Freitag besuchte Alexander Brockmeier, FDP-Landtagsabgeordneter aus Rheine und Kreisvorsitzender der FDP Steinfurt, den Gründer- und Innovationspark Steinfurt. Brockmeier berichtet:

„Das Ziel des GRIPS ist es, Wirtschaft und Wissenschaft miteinander zu verbinden und Fachkräfte hier in unserer Region zu halten. Um Existenz- und Ausgründungen zu ermöglichen, bietet es Büro- und Laborflächen an. Das GRIPS ist ein Projekt der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft Steinfurt (WESt), der Stadt Steinfurt und der Fachhochschule Münster. Diese Zusammenarbeit ist einzigartig in NRW und stärkt das Gründertum im gesamten Kreis.

Ich freue mich, dass Stefan Adam und Birgit Neyer sich die Zeit genommen haben, mir das Gelände sowie das Labor zu zeigen und mir von der Arbeit des GRIPS zu berichten. Bei unserem Gespräch ging es primär um das Thema Digitalisierung. Um diese voranzutreiben ist es wichtig, dass Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zusammenarbeiten. Ich freue mich meinen Teil dazu beizutragen.“, so Brockmeier.

Kategorien: Lokal

Brockmeier besucht GRIPS in Steinfurt

Di, 12/26/2017 - 18:14

Steinfurt. Am Freitag besuchte Alexander Brockmeier, FDP-Landtagsabgeordneter aus Rheine und Kreisvorsitzender der FDP Steinfurt, den Gründer- und Innovationspark Steinfurt. Brockmeier berichtet:

„Das Ziel des GRIPS ist es, Wirtschaft und Wissenschaft miteinander zu verbinden und Fachkräfte hier in unserer Region zu halten. Um Existenz- und Ausgründungen zu ermöglichen, bietet es Büro- und Laborflächen an. Das GRIPS ist ein Projekt der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft Steinfurt (WESt), der Stadt Steinfurt und der Fachhochschule Münster. Diese Zusammenarbeit ist einzigartig in NRW und stärkt das Gründertum im gesamten Kreis.

Ich freue mich, dass Stefan Adam und Birgit Neyer sich die Zeit genommen haben, mir das Gelände sowie das Labor zu zeigen und mir von der Arbeit des GRIPS zu berichten. Bei unserem Gespräch ging es primär um das Thema Digitalisierung. Um diese voranzutreiben ist es wichtig, dass Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zusammenarbeiten. Ich freue mich meinen Teil dazu beizutragen.“, so Brockmeier.

Kategorien: Lokal

Umweltausrichtung muss verbessert werden

Do, 12/21/2017 - 10:19

Aus IVZ am 20.12.2017 zum Thema Haushaltsrede

Hans-Jürgen Streich (FDP): Personalkosten sehen

Trotz der sprudelnden Steuereinnahmen ist der Haushalt wieder angewachsen. Grund dafür sind die zunehmenden Sozialleistungen aber auch die Zunahme des Umfangs der freiwilligen Leistungen des Kreises. Nicht zuletzt auch die Personalkosten blähen den Haushalt in diesem Jahr und auch in Zukunft auf. Selbst wenn die Kreisumlage prozentual betrachtet sinkt: In absoluten Zahlen steigt sie an. Der Kreis Steinfurt als Region ist zu Recht stolz auf das Erreichte in seiner Umweltausrichtung. Leider ist die Kreisverwaltung noch nicht so modern unterwegs. Trotz der immer wieder reklamierten Vorreiterposition sind die Dächer der Verwaltungsgebäude noch völlig ungenutzt. Hier fordert die FDP ein Umdenken. Sinnvoll wäre, die gesamten Dachflächen der kreiseigenen Gebäude zur Energieerzeugung zu nutzen. Zudem müssen etwa RVM-Busse umgerüstet werden.

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Umweltausrichtung muss verbessert werden

Do, 12/21/2017 - 10:19

Aus IVZ am 20.12.2017 zum Thema Haushaltsrede

Hans-Jürgen Streich (FDP): Personalkosten sehen

Trotz der sprudelnden Steuereinnahmen ist der Haushalt wieder angewachsen. Grund dafür sind die zunehmenden Sozialleistungen aber auch die Zunahme des Umfangs der freiwilligen Leistungen des Kreises. Nicht zuletzt auch die Personalkosten blähen den Haushalt in diesem Jahr und auch in Zukunft auf. Selbst wenn die Kreisumlage prozentual betrachtet sinkt: In absoluten Zahlen steigt sie an. Der Kreis Steinfurt als Region ist zu Recht stolz auf das Erreichte in seiner Umweltausrichtung. Leider ist die Kreisverwaltung noch nicht so modern unterwegs. Trotz der immer wieder reklamierten Vorreiterposition sind die Dächer der Verwaltungsgebäude noch völlig ungenutzt. Hier fordert die FDP ein Umdenken. Sinnvoll wäre, die gesamten Dachflächen der kreiseigenen Gebäude zur Energieerzeugung zu nutzen. Zudem müssen etwa RVM-Busse umgerüstet werden

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Brockmeier: Unternehmensbesichtigung bei Gözze in Steinfurt

So, 12/03/2017 - 17:27

Steinfurt. Am Montag besuchte Alexander Brockmeier, FDP-Landtagsabgeordneter aus Rheine, die 1951 gegründete Frottierweberei Gözze. Das Unternehmen beliefert unter anderem Hotelketten und Kreuzfahrtschiffe mit Textilien. Begleitet wurde er vom FDP-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Hans-Jürgen Streich. In einem Rundgang über das Unternehmensgelände berichtete Geschäftsführer Wolfgang Gözze von der Arbeit in seinem Betrieb. Brockmeier fasst zusammen:

„Das Steinfurter Unternehmen beschäftigt rund 100 Mitarbeiter. Derzeit ist Gözze noch auf drei Standorte im Münsterland verteilt, versucht aber diese zu zentralisieren und auf einen Hauptsitz in Steinfurt zu reduzieren.

In unserem Gespräch sprachen wir auch über die Auswirkungen des Onlinehandels auf die Marktgeschäfte. Herr Gözze berichtete uns, dass inzwischen rund 25 Prozent des Gesamtumsatzes des Unternehmens auf Onlinegeschäfte zurückgehen. Noch vor drei Jahren waren es null Prozent! Das Unternehmen Gözze leistet auch für den Kreis Steinfurt einen wichtigen Beitrag. Mit der Unternehmensstruktur und der zukunftsorientierten Verkaufs- und Marketingarbeit sichert es nicht nur, sondern es schafft auch neue Arbeitsplätze für die Region.“, so Brockmeier

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Brockmeier: Unternehmensbesichtigung bei Gözze in Steinfurt

So, 12/03/2017 - 17:27

Steinfurt. Am Montag besuchte Alexander Brockmeier, FDP-Landtagsabgeordneter aus Rheine, die 1951 gegründete Frottierweberei Gözze. Das Unternehmen beliefert unter anderem Hotelketten und Kreuzfahrtschiffe mit Textilien. Begleitet wurde er vom FDP-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Hans-Jürgen Streich. In einem Rundgang über das Unternehmensgelände berichtete Geschäftsführer Wolfgang Gözze von der Arbeit in seinem Betrieb. Brockmeier fasst zusammen:

„Das Steinfurter Unternehmen beschäftigt rund 100 Mitarbeiter. Derzeit ist Gözze noch auf drei Standorte im Münsterland verteilt, versucht aber diese zu zentralisieren und auf einen Hauptsitz in Steinfurt zu reduzieren.

In unserem Gespräch sprachen wir auch über die Auswirkungen des Onlinehandels auf die Marktgeschäfte. Herr Gözze berichtete uns, dass inzwischen rund 25 Prozent des Gesamtumsatzes des Unternehmens auf Onlinegeschäfte zurückgehen. Noch vor drei Jahren waren es null Prozent! Das Unternehmen Gözze leistet auch für den Kreis Steinfurt einen wichtigen Beitrag. Mit der Unternehmensstruktur und der zukunftsorientierten Verkaufs- und Marketingarbeit sichert es nicht nur, sondern es schafft auch neue Arbeitsplätze für die Region.“, so Brockmeier

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Brockmeier: Integration verbindlich gestalten – Integrationsräte weiterentwickeln!

So, 12/03/2017 - 17:22

Düsseldorf. In der 15. Sitzung des Plenums im Düsseldorfer Landtag verabschiedete die schwarz-gelbe Landesregierung einen Entschließungsantrag mit dem Titel „Integration verbindlich gestalten – Integrationsräte weiterentwickeln“. Alexander Brockmeier, FDP-Landtagsabgeordneter aus Rheine und Kreisvorsitzender der FDP Steinfurt, erklärt:

„Nordrhein-Westfalen ist ein Land, das sich durch Vielfalt und Weltoffenheit auszeichnet. Damit dies auch in Zukunft so bleibt, verfolgt die NRW-Koalition eine Integrationspolitik im Interesse jener Menschen, die bereits hier leben, ebenso wie zum Wohle der Menschen, die zu uns kommen. Wir wollen, dass unser Land wieder zum Motor einer klar aufgestellten Migrations-, Flüchtlings- und Integrationspolitik wird.“, so Brockmeier.

Vor diesem Hintergrund hat sich die NRW-Koalition bereits im Rahmen ihres Koalitionsvertrags auf die Erarbeitung einer „NRW-Integrationsstrategie 2030“ verständigt. Diese Integrationsstrategie soll allen Menschen unabhängig von ihrer Herkunft Chancen auf sozialen Aufstieg eröffnen und umfassende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Um dies zu bewerkstelligen werden zunächst bestehende Maßnahmen zur Integrationsförderung evaluiert, bevor diese anschließend mit neuen Initiativen gebündelt zusammengefasst werden.

„Kommunale Integrationszentren spielen schon jetzt eine zentrale Rolle bei der Integrationsarbeit vor Ort und sind integraler Bestandteil der nordrhein-westfälischen Integrationsinfrastruktur. Wir sichern diese wertvolle Arbeit mit Hilfe einer auskömmlichen und für die kommenden Jahre abgesicherten Finanzierung.

Für uns ist klar, dass kommunalpolitische Teilhabe ein wichtiger Faktor der gesellschaftlichen Partizipation und Integration ist. Um die kommunale Mitwirkung sinnvoll und verbindlich weiterzuentwickeln hat die Landesregierung nun beauftragt, die Kommunen von der Pflicht zu entbinden, Integrationsräte vor Ort einzurichten. Kommunen sollen in Zukunft selbst entscheiden können, ob ein solcher Integrationsrat oder ein Integrationsausschuss erforderlich ist. Nur durch diese optionale Ausgestaltung kann man den konkreten individuellen Situationen vor Ort gerecht werden.“, fasst Brockmeier zusammen

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